Die Überwachung des Arbeitsschutzes


Arbeiter bei der Asbestsanierung

Arbeiter bei der Asbestsanierung

Neben vielfältigen anderen Themen stehen vor allem schwere Arbeitsunfälle, die Arbeitssicherheit bei spektakulären Neubauten (Moschee in Köln-Ehrenfeld, Kranhäuser im Hafen) oder bei umfangreichen Sanierungs- und Abbrucharbeiten (Einsturz des Stadtarchivs) im Fokus der Öffentlichkeit. Oft ist es erst unsere Öffentlichkeitsarbeit, die den Blick von außen auf arbeitsschutzrechtliche Probleme lenkt und unser Engagement für die vielen Bereiche des Arbeitsschutzes zeigt.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit zu dieser Thematik zeigt sich vielfach in Form von Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner, wirtschaftlichen Wettbewerbern, Beschäftigten, Betriebs- und Personalräten oder verschiedener anderer Organisationen über unzulängliche Arbeitsbedingungen.

Betroffene Bürgerinnen und Bürger, die unsicher über die Vorschriften des Arbeitsschutzes sind, können sich bei uns auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes kundig machen, um sich so über das rechtmäßige Handeln der Arbeitsschutzbehörde zu informieren und eventuell dagegen vorzugehen.

Beispielhaft seien hier die in den letzten Jahren erheblich angestiegenen Asbestsanierungsarbeiten genannt, als Folge der staatlich geförderten energetischen Gebäudesanierungen älterer Immobilien aus den sechziger und siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts. Da zu dieser Zeit sehr häufi g asbesthaltige Produkte zur Gebäudeisolierung verarbeitet wurden, sind entsprechende Schutzmaßnahmen für die Beschäftigten und die Umwelt erforderlich. Wenn bei größeren Objekten die Anwohnerinnen und Anwohner nicht über derartige Arbeiten informiert werden und die Beschäftigten in auffälligen weißen Einweganzügen und Vollmasken aktiv sind, erreichen uns oder das Ministerium sofort telefonische Beschwerden, für deren Bearbeitung wir zuständig sind.

Im Fall einer notwendig werdenden Stilllegung der Arbeiten bis zur Durchführung der erforderlichen Schutzmaßnahmen kann sich der Baufortschritt erheblich verzögern, und die geplanten Kosten können „davonlaufen“. Deshalb raten wir dem Bauherren bei öffentlichkeitswirksamen Projekten, die Betroffenen rechtzeitig über eventuelle Beeinträchtigungen ihrer Wohnqualität oder bestimmte spektakuläre Schutzmaßnahmen zu informieren. Das heißt, deren Belange sollten von Anfang an mit in die Planungen einbezogen werden. Nur so haben ein ungestörter Baufortschritt und eine termingerechte Fertigstellung im Rahmen des geplanten Budgets eine Chance.