Grenzüberschreitende Zusammenarbeit


Am Drei-Länder-Punkt, dem mit 323 m höchstgelegenen Punkt der Niederlande, treffen Belgien, Deutschland und die Niederlande zusammen.

Am Drei-Länder-Punkt, dem mit 323 m höchstgelegenen Punkt der Niederlande treffen Belgien, Deutschland und die Niederlande zusammen.


Die Euregio Maas-Rhein (EMR) – drei Länder, drei Sprachen und fünf selbständige Regionen. Als Europa im Kleinen wird die Dreiländerregion rund um die Grenzstädte Hasselt, Lüttich und Eupen in Belgien, Maastricht in den Niederlanden und Aachen in Deutschland, sehr oft bezeichnet. Die Dreiländerregion weist eine europäische Vielfalt auf, mit viel Potenzial, die aber auch durch die Grenzlage mit Nachteilen zu kämpfen hat. Grenzgebiete waren in der Vergangenheit nicht selten Spielball der Nationen. Dies gilt auch für die fünf Partnerregionen in der EMR, deren Bewohnerinnen und Bewohner mehrmals gegen ihren Willen ihre staatliche Zugehörigkeit wechseln mussten.

Heute leben in der Region knapp 4 Millionen Menschen. Rund die Hälfte in Belgien, ein Drittel in Deutschland und ein Fünftel in den Niederlanden. 250.000 Unternehmen, bedeutende Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben in der EMR ihren Sitz. Hier, wo auf engem Raum mehrere Sprachen gesprochen werden, wo man in den Niederlanden einkauft, in Belgien wohnt und in Deutschland zum Arzt geht, werden die Vorteile offener Grenzen offensichtlich. Der beachtliche Strom von 30.000 Grenzpendlerinnen und -pendlern dokumentiert die enge Verflechtung der nationalen Arbeitsmärkte der Euregio. Die EMR lässt sich daher als Paradebeispiel einer europäischen Integration betrachten.

Die fünf Partnerregionen – die flämisch sprechende Provinz belgisch Limburg, die französisch sprechende Wallonie, die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, der Süden der niederländischen Provinz Limburg und die Region Aachen – arbeiten seit 1976 zusammen, um den hier lebenden Menschen durch Information, Kommunikation und Kooperation mehr Lebensqualität zu bieten. Die EMR ist damit einer der ältesten grenzüberschreitenden Kooperationsverbände.

Seit 1991 sind die Partnerregionen institutionell in einer Stiftung nach niederländischem Recht verbunden (Stichting Euregio Maas-Rijn). Deutsches Mitglied der EMR ist der Zweckverband Region Aachen. Unsere Regierungspräsidentin vertritt als Präsidentin des Zweckverbandes, gemeinsam mit regionalen Vertretern, die Interessen der Region und des Landes Nordrhein-Westfalen und leistet damit einen aktiven Beitrag zur gemeinsamen Entwicklung der Euregio.

Die Stiftung EMR ist zudem die Institution, die im Auftrag des niederländischen Staates das Förderprogramm der EU für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit umsetzt: INTERREG A.

Die Projekte, die mit europäischem Geld, dem INTERREG-Fonds, finanziert werden, dienen der Verstärkung des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Potenzials der Grenzregionen mit derzeit folgenden Schwerpunkten:

  • Stärkung der Wirtschaftsstruktur, Wissensförderung, Innovation und Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen
  • Natur und Umwelt, Energie, natürliche Ressourcen und Mobilität
  • Lebensqualität

Für den Programmzeitraum 2007-2013 beträgt das Gesamtbudget des Programms für die EMR 144 Millionen € mit einem Finanzierungsanteil in Höhe von 50% aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung. Die jeweiligen Projekte aus der Region Aachen werden zu 30% vom Land Nordrhein-Westfalen und zu 20% durch die jeweiligen Projektpartner finanziert. Die fachlichen und rechtlichen Voraussetzungen zur Gewährung der Landesmittel werden von uns geprüft und im Einvernehmen mit dem Wirtschaftsministerium des Landes zugesagt.

Die nachfolgenden Beispiele geben einen Einblick in die Vielfalt der Kooperation über die Grenzen hinweg.

  • Der Ausbau des grenzüberschreitenden Technologietransfers und die erfolgreiche Rekrutierung von Fachkräften für kleine und mittlere Unternehmen in der EMR sind die Kernpunkte des Interreg-Projektes Technology Transfer and Recruiting in Rural Areas. Seit Oktober 2010 arbeiten hier 12 Partner aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden zusammen, um den Wissens-Transfer und die Zusammenarbeit zwischen Hochschulen/ Universitäten und kleinen und mittleren Unternehmen in den ländlichen Regionen aktiv zu initiieren und zu erleichtern. Dadurch soll das Know-How genau dort entstehen und genutzt werden, wo es wirtschaftlich sinnvoll ist und zur Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der mittelständischen Unternehmen beitragen kann.
  • „Natur Exklusiv Erleben - Gemeinsam, Anders, Neu“ so lautet der vollständige Name des Projektes NEEGAN. Der Eifel-Ardennenraum bietet exklusive Naturerlebnisse, die in diesem Projekt für Familien, sogenannte Best Ager und Naturenthusiasten, beschrieben und vermarktet werden. 8 Projektpartner aus Belgien und Deutschland, Fachleute aus dem Naturschutz und Tourismusexperten haben gemeinsam Routen und Touren im Grenzraum entwickelt und dabei den Belangen des Naturschutzes und der Touristik Rechnung getragen.
  • Mit der Initiative Linguacluster (Cluster = Netzwerk) fördern 10 Partner aus den Ländern Belgien, Niederlande und Deutschland – darunter auch wir – die Kenntnisse der niederländischen, französischen und deutschen Sprache sowie das gegenseitige Verständnis der jeweiligen kulturellen Eigenheiten. Die Partner bieten ein Netzwerk von Lehraktivitäten und Instrumenten an, wobei sowohl dem Unterricht in den Klassen als auch dem virtuellen und außerschulischen Sprachenunterricht Aufmerksamkeit geschenkt wird. Ein breitgefächertes Angebot, von der Einführung in die jeweilige Sprache im Kindergartenalter, Schüleraustausch, Betriebspraktika und außerschulische Aktivitäten bis hin zu eLearning, richtet sich an die Kindergärten sowie die Grund- und Sekundarschulen.
  • Patientensicherheit und Infektionsschutz sind wichtige präventive Aufgaben bei der grenzüberschreitenden medizinischen Versorgung in der EMR zur Verbesserung der Lebensqualität. Von besonderer Bedeutung ist hierbei das zunehmende Auftreten von antibiotikaresistenten Erregern. Die Therapiemöglichkeiten von Infektionen sind eingeschränkt, deshalb ist eine Ausweitung und Verbesserung der vorhandenen Präventionsstrategien, sowohl lokal als auch länderübergreifend, notwendig. Im Projekt EurSafetyHealth-net werden die in den verschiedenen Gebieten der EMR durchgeführten Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Infektionen inhaltlich angeglichen und organisatorisch miteinander vernetzt. Unter Leitung der örtlichen Gesundheitsämter werden lokale Netzwerke gebildet, in die Krankenhäuser, ambulante Versorgungseinrichtungen, Rettungsdienste, niedergelassene Ärzte, Labore und die Krankenkassen eingebunden sind.

Der Dreiländerpark, die Landschaft im Umfeld der Städte Maastricht, Hasselt, Aachen und Lüttich, versteht sich als grünes Herz der Euregio. Er ist mit seinen sanften Hügeln und romantischen Flüssen landschaftlich überaus reizvoll. Dass hier zudem verschiedene Sprachen, Kulturen und geschichtliche Zeugnisse auf engem Raum zusammentreffen, macht ihn sowohl für Bewohner des Grenzraums, als auch touristisch zu einer interessanten und abwechslungsreichen Gegend. Schon vor vielen Jahren hatte sich eine trinationale Initiative mit dem Ziel gebildet, die Eigenart dieses Raumes zu erhalten und Potenziale auszubauen. Mit europäischem Geld gefördert, ist daraus ein Kooperationsnetzwerk entstanden, dem heute zehn Partner aus den fünf Regionen der Euregio angehören, darunter auch wir als Regionalplanungsbehörde.

Vorrangiges Ziel ist die Erhaltung der Landschaftsqualität in der urbanen Umgebung von Maastricht-Hasselt-Aachen-Lüttich, von der Naturentwicklung und dem Schutz der Landschaft, über die Kulturgeschichte, die Entwicklung natürlicher und vitaler Wassersysteme, die Regulierung des Wasserhaushaltes und die landwirtschaftliche Nutzung. Auch die Fragestellung, wie man den Druck auf die Naturlandschaft durch wachsenden Tourismus und die zunehmende Verstädterung lenken kann, spielt eine wichtige Rolle.

Die bereits 1958 zwischen Belgien, den Niederlanden und Luxemburg gegründete Benelux-Wirtschaftsunion hat im Jahre 2008 ihren Unionsvertrag erneuert. Dabei erweiterte sie die Möglichkeiten, mit anderen Staaten, Ländern und Regionen bei der Lösung grenzüberschreitender Probleme enger zu kooperieren. Diese Chance nutzt auch das Land Nordrhein-Westfalen.

Die drei Schwerpunkte der Benelux-Union sind:

  • Binnenmarkt und Wirtschaftsunion
  • Nachhaltige Entwicklung
  • Justiz und innere Angelegenheiten

Verschiedene Behörden Nordrhein-Westfalens arbeiten in mehreren Aufgabenbereichen mit der Benelux-Union zusammen:

  • Polizei
  • Katastrophenschutz
  • Luftqualität
  • Landesentwicklung und Raumordnung
  • Tierseuchenbekämpfung und Nahrungsmittelsicherheit
  • Energieeffizienz im städtischen Raum
  • Grenzpendlerinformation

Wir sind z.B. bei der grenzüberschreitenden Raumordnung in die Zusammenarbeit eingebunden. Denn unser Bezirk ist der einzige in Nordrhein-Westfalen, der sowohl mit den Niederlanden als auch mit Belgien eine gemeinsame Grenze hat. Beispielsweise werden Planungen für den Verlauf von Gas-, Öl- und Chemiekalienpipelines, Straßen- und Eisenbahntrassen sowie die Planungen des vorbeugenden Hochwasserschutzes miteinander abgestimmt. Dazu wird jährlich ein Kalender mit allen anstehenden Änderungen von Raumordnungsplänen einschließlich der Kontaktdaten der zuständigen Behörden und Ansprechpartner erarbeitet. Die Nachbarländer können somit frühzeitig und unkompliziert Stellung zu den Raumordnungsplänen beziehen, so dass ihre Ideen bereits in der Entwurfsphase berücksichtigt werden können. Das Benelux-Generalsekretariat ermöglicht mit seiner Vorbereitung und seinen Simultanübersetzungen erfolgreiche multinationale Besprechungen.

Auch bei gesetzlich vorgeschriebenen Umweltprüfungen gibt es eine starke grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Strategische Umweltprüfungen (SUP) und Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) werden dann erforderlich, wenn Pläne, Programme oder Bauvorhaben Auswirkungen auf Wasser, Luft und Boden, das Klima, Tiere, Pfl anzen und die Gesundheit der Menschen erwarten lassen. Bei Vorhaben in Grenznähe führen wir für die Aufgabenbereiche Regionalplanung, Immissionsschutz und Wasserwirtschaft entsprechende Verfahren mit grenzüberschreitender Beteiligung durch.

Wir sind deshalb auch Mitglied in trinationalen Gremien, die die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf strategischer Ebene begleiten.

Im Bereich der Hilfeleistung arbeiten die fünf Regionen der EMR schon seit ca. 30 Jahren zusammen. In den letzten Jahren gab es zahlreiche grenzüberschreitende Hilfeleistungen, sowohl bei schweren Unfällen, als auch bei großen Schadensereignissen und Krisen.

Beispielsweise bat die belgische Feuerwehr anläßlich des Brandes im Naturschutzgebiet Hohes Venn in Belgien im Frühjahr 2011 um überörtliche Hilfeleistung. Auf belgischer Seite waren 200 Feuerwehrleute im Einsatz, die durch 400 Feuerwehrleute aus unserem Regierungsbezirk erfolgreich unterstützt werden konnten. Eine solche gemeinsame Aktion wäre ohne die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nicht möglich gewesen.