Durchführung von Planfeststellungsverfahren


Für den Neu- und Ausbau von Straßen, Schienenwegen, Seilbahnen und Energieleitungen führt die Bezirksregierung Köln die Planfeststellungsverfahren durch. Erfahren Sie nachfolgend mehr über den Verfahrensablauf und Ihre Möglichkeiten der Beteiligung.

Größere Infrastrukturmaßnahmen wie der Bau oder die Änderung von Straßen und Schienenwegen sowie der Bau von Erdgas- oder Hochspannungsleitungen betreffen häufig eine Vielzahl von öffentlichen und privaten Interessen. Dies können z.B. Belange der Gesundheit, des Umweltschutzes, des Denkmalschutzes oder die Inanspruchnahme privater Grundstücke für das Bauvorhaben selbst oder für die Anlage von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die mit dem Bauvorhaben verbundenen Eingriffe in Landschaft und Natur sein.

Während in den Kommunen der Bebauungsplan mit seinen Festsetzungen die spätere Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen bildet, dürfen Straßen, Schienenwegen oder Energieleitungen nur gebaut oder geändert werden, wenn für sie ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden ist. Die Bezirksregierung Köln führt diese Planfeststellungsverfahren, mit denen das Baurecht für die beabsichtigten Vorhaben erlangt wird, nach den Vorgaben der jeweiligen Fachgesetze durch.

Weiterführende Informationen sowie die aktuell laufenden Planfeststellungsverfahren hat die Bezirksregierung Köln für Sie zusammengestellt. Den Verfahrensübersichten können Sie auch entnehmen, an wen Sie sich bei Fragen zu einem aktuell laufenden Planfeststellungsverfahren wenden können.

Vor der Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens sind die Vorhabenträger gehalten, die Öffentlichkeit frühzeitig in ihre Planungen einzubeziehen (frühe Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 25 Abs. 3 VwVfG NRW). Den dazu erstellten Leitfaden können Sie hier ebenfalls einsehen.

Neben der Planfeststellung für Straßen, Schienenwege und Energieleitungen führt die Bezirksregierung auch die Planfeststellungsverfahren für den Neu- und Ausbau von Seilbahnen durch. In diesem Bereich sorgt die Bezirksregierung zudem als Aufsichtsbehörde für die Bestellung der Betriebsleiter, führt die Beförderungs- und Unfallstatistik, achtet auf die Einhaltung der sicherheitsrelevanten Prüfungen der Technik und erteilt die Betriebsgenehmigungen.