Überwachung von Industrieanlagen


Die Bezirksregierung Köln überwacht die besonders umweltgefährdenden Industrieanlagen in der Region Aachen-Köln-Bonn.

Im Dienstbezirk der Bezirksregierung Köln werden mehr als 400 Anlagen nach der europäischen Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU (Großkraftwerke, Raffinerien, Chemieanlagen, Papier- und Glasfabriken, s.g. IED-Anlagen) betrieben. Rund 115 Werksstandorte sind Betriebsbereiche im Sinne der Störfall-Verordnung (12. BImSchV). Für zwei Drittel der Anlagen haben die Betreiber auch die erweiterten Pflichten nach der Störfall- Verordnung zu erfüllen. Die Bezirksregierung Köln überwacht bei der Errichtung und dem Betrieb solcher komplexen Anlagen alle immissionschutz-, abfall- und wasserrechtlichen Bestimmungen.

Die Überwachungsaufgaben umfassen u.a. regelmäßige Vor-Ort-Besichtigungen gemäß dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und regelmäßige Überprüfungen gemäß Störfall-Verordnung. Weiterhin Inspektionen aus Anlass von Betriebsstörungen und Unfällen oder aus Anlass von Nachbarbeschwerden. Die Bezirksregierung Köln prüft Emissionsmessberichte und gemäß der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) erstellte Prüfberichte, Konzepte zur Verhinderung von Störfällen, Sicherheitsberichte, Emissionserklärungen und PRTR-Erklärungen. Sie erstellt Auswertungen und gibt Stellungnahmen ab.

Die Bezirksregierung Köln überwacht im Rahmen eines Umweltüberwachungsplanes umweltgefährdenden Anlagen regelmäßig, medienübergreifend und nach einheitlichen Qualitätsstandards. Sie stellt Überwachungsprogramme mit Überwachungsintervallen auf, wobei den Überwachungsintervallen und Inspektionshäufigkeiten eine Risikobewertung zugrunde liegt. Bewertungskriterien für die Risikoeinstufung sind Auswirkungskriterien und Betreiberkriterien. Auswirkungskriterien dienen dazu, die möglichen Auswirkungen verschiedener Gefährdungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit abzuschätzen. Die Auswirkungskriterien sind u.a. Menge der freigesetzten (emittierten) und der gehandhabten gefährlichen Stoffe, Abfallmengen, Entfernung zu empfindlichen Gebieten sowie der Einfluss auf Umweltqualitätsziele, auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit. Betreiberkriterien werden als Anhaltspunkt für die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts verwendet. Die Betreiberkriterien sind Einhaltung von Genehmigungsauflagen, Bereitschaft des Betreibers zur Regeleinhaltung und das Vorhandensein eines Umweltmanagementsystems. Die Verknüpfung beider Kriteriengruppen beschreibt das Risiko für die Umwelt und die menschliche Gesundheit, die durch das Inspektionsobjekt (Anlage) hervorgerufen wird.

Nach jeder Vor-Ort-Besichtigung wird von der Bezirksregierung Köln ein Überwachungsbericht mit den wesentlichen Ergebnissen der Überwachung erstellt. Der Bericht wird innerhalb von vier Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung veröffentlicht.

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