Luftreinhalteplan Stadt Köln


Luftreinhalteplan Stadt Köln

Von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC-BY-SA 4.0, Link

Wie in vielen anderen europäischen Großstädten wird auch in Köln die Luftqualität im Wesentlichen durch Stickstoffdioxid erheblich belastet. Die Stadt und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) führen seit vielen Jahren Messungen und Kartierungen durch, um Aufschlüsse über die Luftbelastungssituation zu erhalten. Diese Erkenntnisse werden für Maßnahmen zur Luftreinhaltung und für die Stadtentwicklung genutzt, die in einem Luftreinhalteplan festgeschrieben werden.

Da die gesetzlich festgelegten Grenzwerte für Stickstoffdioxid an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Köln überschritten sind, muss der bestehende Luftreinhalteplan überarbeitet und angepasst werden. Das Verfahren steht unter sehr hohem Zeitdruck und muss bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Die Bezirksregierung Köln ist für die Aufstellung des Luftreinhalteplans verantwortlich. Die Durchführung des Verfahrens erfolgt in Form eines Projektmanagements unter Beteiligung verschiedener Fachbehörden und repräsentativer Interessengruppen. Dazu zählen u.a. diverse Fachämter der Stadt Köln, das Verkehrsdezernat der Bezirksregierung, das LANUV NRW, die Polizei, StraßenNRW, Verbände, Interessenvertreter und Initiativen. Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans Köln erfolgt in erster Linie wegen verkehrsbedingter Immissionen. Die Stadt Köln ist deshalb der wichtigste Partner. Das gilt vor allem hinsichtlich der Erarbeitung von Maßnahmen. Mit der Stadt Köln wurde eine enge Zusammenarbeit vereinbart, wozu auch die die Bildung von Arbeitsgruppen für die verschiedenen Handlungsfelder und die Aufstellung eines sehr ambitionierten Zeitplans gehört.

Nach Erarbeitung des Luftreinhalteplans führt die Bezirksregierung die notwendigen Verfahrensschritte bis zum In-Kraft-Treten des Plans durch. Dazu gehören die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Veröffentlichung des Luftreinhalteplans nach § 47 Abs. 5a Bundes-Immissionsschutzgesetzt (BImSchG).

Da die Beteiligung der Öffentlichkeit erst mit Fertigstellung des Plans und damit zu einem späten Zeitpunkt vorgesehen ist, wird die Bezirksregierung erstmals neue Wege gehen und Ihnen die Gelegenheit geben, sich ab sofort durch Hinweise und Anregungen zum zukünftigen Luftreinhalteplan für die Stadt Köln einzubringen. Alle Hinweise und Anregungen werden den jeweiligen Arbeitsgruppen zur Verfügung gestellt und bei der Aufstellung des Luftreinhalteplans berücksichtigt.

Hinweise und Anregungen zum Luftreinhalteplan