Siegfriedfelsen: Big-Pack´s nur Provisorium und keine Dauerlösung


Die Bezirksregierung hat zeitlich und räumlich begrenzt bestimmte Arbeiten in den Weinbergen am Siegfriedfelsen zugelassenen. Nachdem dafür große Sandsäcke in einem Wall aufgebaut wurden, hat die Winzerfamilie jetzt auch die weiteren organisatorischen Maßnahmen ergriffen. Dieses Provisorium ist aus Sicht der Bezirksregierung für den Arbeitsschutz aber keine Dauerlösung. Die Wanderwege sind weiterhin geschlossen.

Dr. Joachim Schwab, Leiter der Abteilung für Umwelt und Arbeitsschutz bei der Bezirksregierung Köln betont: „Diese Übergangslösung ist kein adäquater Ersatz für den geplanten Schutzzaun. Wenn alle Flächen wieder freigegeben und die Wanderwege geöffnet werden sollen, reicht ein solches Provisorium nicht aus.“

So ist etwa die arbeitsintensive Traubenernte weiterhin ausgeschlossen, weil hier die Arbeiterinnen und Arbeiter lange in den Weinbergen arbeiten und damit der von den Gutachtern festgestellten Steinschlaggefahren ausgesetzt wären. Für den steilsten Teil des Weinbergs bleibt das Arbeitsverbot bestehen. Die provisorischen Maßnahmen müssen auch fortwährend vor möglichen Wetterereignissen, wie etwa lange Frostperioden oder Dauerregen, hinterfragt werden. So kann es möglich sein, dass auch weiterhin Arbeiten in den Weinbergen nicht ausgeführt werden können.

Neben der Traubenernte im Herbst fallen noch viele andere Arbeiten wie zum Beispiel die Bodenbearbeitung mit Mulcher und Kreiselegge, der Rebschnitt einschließlich Häckseln des anfallenden Rebholzes, das Ausgeizen der Reben an. Auf diese Arbeiten mag ein Jahr, nicht aber länger verzichtet werden können. Insofern eignen sich die getroffenen, provisorischen Maßnahmen, schon per se nicht zur Sicherstellung sämtlicher Arbeiten, die mit der Bewirtschaftung eines Weinbergs einhergehen.

Hinzu kommt, dass es sich bei den provisorischen Maßnahmen im Wesentlichen um organisatorische Maßnahmen handelt. Dies kann aus Sicht des Arbeitsschutzes allenfalls als eine vorübergehende Notlösung akzeptiert werden. Dazu erklärte Dr. Joachim Schwab: „In der Anfangsphase sind nach unseren Erfahrungen die Arbeitnehmer noch sensibel für die Gefahren. Mit der Zeit lassen das Gespür für die Gefahr und die notwendige Aufmerksamkeit nach. Deshalb gilt im Arbeitsschutz auch der Grundsatz, dass technischen Maßnahmen immer der Vorzug zu geben ist. Wir haben den arbeitsschutzrechtliche Ermessensspielraum im Sinne der Winzer ausgeschöpft.“

Letztlich bleiben die Weinbergwege geschlossen. Die vorübergehenden Maßnahmen schützen nicht die Wanderer. Gerade die Nutzung der Weinberge als Wanderwege ist aber von großem öffentlichem Interesse. Wenn also keine Dauerlösung gefunden werden kann, würde dies in der Konsequenz bedeuten, dass der Weinanbau nicht dauerhaft betrieben werden kann und die Weinbergwege dauerhaft geschlossen bleiben müssten.