Erörterungstermin zur Erweiterung der Deponie Horm abgeschlossen


Vom 7. bis 8. Juni 2016 fand unter Leitung der Bezirksregierung Köln in Kreuzau der Erörterungstermin zur geplanten Erweiterung der Deponie Horm statt. Den Antrag auf Erweiterung stellte der Kreis Düren im Oktober 2015. Nach dem Konzept „Deponie auf Deponie“ soll ein neuer Abschnitt auf dem bisherigen Standort entstehen. Geplant ist ein zusätzliches Deponievolumen von circa 3,8 Millionen m³ für Abfälle der Deponieklasse I. Dies sind im Wesentlichen mineralische Stoffe, wie beispielsweise Bauschutt, Straßenaufbruch und gering belasteter Bodenaushub.

In der Erörterung konnten Einwenderinnen und Einwender ihre Bedenken und Fragen an den Kreis Düren, die Bezirksregierung Köln und weitere Fachbehörden richten. Insbesondere das Landesamt für Natur, Umweltschutz und Verbraucherschutz stand für fachspezifische Fragen, wie etwa der Lärm- oder Staubproblematik, zur Verfügung. Als Träger öffentlicher Belange waren unter anderem die Gemeinde Hürtgenwald und der Erftverband vertreten. Die 150 privaten Einwendungen kritisieren unter anderem die mögliche zusätzliche Staub- und Lärmbelastung, eine Gefährdung des Grundwassers sowie Probleme des zusätzlichen Verkehrs. Auch die Besorgnis um negative Veränderung des Landschaftsbildes, der Wertverlust von Eigentum und die Beeinträchtigung der Lebensqualität wurden thematisiert.

Aus vielen Einwendungen wird deutlich, dass Anwohner aus Horm, Kufferath und Langenbroich nicht bereit sind, weitere Belastungen aus dem Deponiebetrieb, der sich dann circa 15-20 Jahre fortsetzen würde, hinzunehmen. Der Kreis Düren selbst ging noch 2011 vom endgültigen Ende der Deponie aus, hat aber aufgrund neuerer Erkenntnisse seine Planungen geändert. Er beruft sich dabei unter anderem auf ein Bedarfskonzept, das das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2014 veröffentlicht hat. Danach müssen kurzfristig neue Deponievolumina auch für Deponieklasse I. -Abfälle geschaffen werden. Hier sieht sich der Kreis als öffentlich rechtlicher Entsorgungsträger in der Pflicht, Entsorgungskapazitäten, also Deponieraum zu schaffen, um die notwendige Entsorgungssicherheit für die genannten Abfallarten gewährleisten zu können. Der Kreis geht davon aus, dass sich – bei einer Genehmigung - das Betriebsgeschehen gegenüber der Stilllegungsphase nicht wesentlich ändern würde.

Der Erörterungstermin hat zwar im Bereich der Lärmproblematik zu befriedenden Ergebnissen und Aufklärung führen können, die grundsätzlichen Bedenken gegen das Vorhaben blieben dennoch bestehen. Die Erörterung fand in einer sachlichen Atmosphäre statt. Die Entscheidung über den Antrag wird angesichts der Vielzahl abzuwägender Aspekte sowie den zum Teil aufrechterhaltenen Bedenken einige Zeit in Anspruch nehmen.