Luftreinhalteplan für die Stadt Köln


Wie in vielen anderen europäischen Großstädten sind auch in Köln die Luftqualitätsgrenzwerte für Stickstoffdioxid erheblich überschritten. Die Bezirksregierung Köln wird deshalb kurzfristig den bestehenden Luftreinhalteplan überarbeiten und anpassen. Das Verfahren steht unter sehr hohem Zeitdruck und soll in enger Abstimmung mit der Stadt Köln bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Da eine Beteiligung der Öffentlichkeit gesetzlich erst am Ende des Verfahrens vorgesehen ist, beschreitet die Bezirksregierung Köln neue Wege. Dazu erklärte der zuständige Abteilungsleiter für Umwelt und Arbeitsschutz Dr. Joachim Schwab: „ Die Bürgerbeteiligung am Ende des Verfahrens ist antiquiert, da ein neuer Luftreinhalteplan sehr viele unterschiedliche Interessen berührt. Wir betreten deshalb Neuland und werden erstmals schon in der Erarbeitungsphase allen Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit geben, uns ihre Anregungen und Bedenken zum neuen Luftreinhalteplan mitzuteilen“.

Zu diesem Zweck hat die Bezirksregierung Köln auf ihrer Homepage die Möglichkeit eingerichtet, ab sofort Anregungen und Bedenken zu formulieren. Diese können auch anonymisiert vorgebracht werden. Alle Hinweise und Anregungen werden den jeweiligen Arbeitsgruppen zur Verfügung gestellt und bei der Aufstellung des Luftreinhalteplans berücksichtigt.

Für die Aufstellung des Luftreinhalteplans ist die Bezirksregierung verantwortlich und führt alle notwendigen Verfahrensschritte bis zum In-Kraft-Treten des Plans durch. Das Verfahren wird unter Beteiligung verschiedener Fachbehörden und repräsentativer Interessengruppen durchgeführt. Dazu zählen u.a. diverse Fachämter der Stadt Köln, das Verkehrsdezernat der Bezirksregierung, das LANUV NRW, die Polizei, StraßenNRW, Verbände, Interessenvertreter und Initiativen. Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans Köln erfolgt in erster Linie wegen verkehrsbedingter Immissionen. Die Stadt Köln ist deshalb der wichtigste Partner. Das gilt vor allem hinsichtlich der Erarbeitung von Maßnahmen. Mit der Stadt Köln wurde eine enge Zusammenarbeit vereinbart, wozu auch die Bildung von Arbeitsgruppen für die verschiedenen Handlungsfelder und die Aufstellung eines sehr ambitionierten Zeitplans gehört.


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