ZUE in Kerpen und Leverkusen unterstützen beschleunigte Verfahren für Menschen aus dem Westbalkan und Georgien


In der Zeit von Anfang März bis voraussichtlich Ende August werden in den Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) Kerpen II und Leverkusen IV Asylsuchende mit geringer Bleibeperspektive aus dem Westbalkan und Georgien aufgenommen. Von den insgesamt 500 Plätzen in Kerpen und 450 in Leverkusen sollen dafür rund zwei Drittel in den Einrichtungen genutzt werden. Es handelt sich um Menschen, die bislang keinen Asylantrag stellen konnten oder noch auf eine abschließende Entscheidung des zuständigen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) warten.

Durch die enge Zusammenarbeit mit dem BAMF und den Zentralen Ausländerbehörden Köln und Bielefeld soll ermöglicht werden, diese Menschen schnell in das sogenannte beschleunigte Verfahren aufzunehmen. Dadurch soll über ihre Asylanträge innerhalb von einer Woche entschieden werden. Die Asylsuchenden werden nicht den Kommunen zugewiesen, was damit auch zu einer Entlastung der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen führt.

Sechs Einrichtungen unterstützen landesweit die beschleunigten Verfahren. Dabei gibt es keine Abstriche bei den Rechtsschutzmöglichkeiten und es wird eine Beratung über die geförderte freiwillige Rückkehr angeboten. Das beschleunigte Verfahren wird landesweit bereits seit Ende 2015 in NRW erfolgreich durchgeführt. Dabei haben sich die meisten Personen dazu entschieden freiwillig in ihre Heimatstaaten zurückzukehren. Nur in wenigen Ausnahmefällen kam es zu einer zwangsweisen Rückführung. Als Zentrale Unterbringungseinrichtungen bieten die beiden Standorte in Kerpen und Leverkusen die infrastrukturellen Voraussetzungen für eine Unterbringung, Versorgung und Sicherheit von asylsuchenden Personen. Darüber hinaus gewährleisten die Einrichtungen, Kerpen mit 500 aktiv betriebenen Plätzen und Leverkusen mit 450 aktiv betriebenen Plätzen, die notwendige Aufnahmekapazität von größeren Personengruppen.