Luftreinhaltepläne für die Städte Bonn, Leverkusen und Aachen


Bezirksregierung Köln weitet frühe Bürgerbeteiligung aus

Nach der erfolgreichen Einführung eines Bürgerbeteiligungsportals zum Luftreinhalteplan Köln weitet die Bezirksregierung Köln dieses Instrument auf die Luftreinhaltepläne Bonn, Leverkusen und Aachen aus.

Dazu erklärte der zuständige Abteilungsleiter für Umwelt und Arbeitsschutz Dr. Joachim Schwab: „ Die Einführung der frühen Bürgerbeteiligung wurde in Köln gut angenommen. Wir werden deshalb dieses Instrument auf die Luftreinhaltepläne für Bonn, Leverkusen und Aachen ausdehnen. Alle Bürgerinnen und Bürgern sollen Gelegenheit erhalten, uns ihre Anregungen und Bedenken so früh wie möglich mitzuteilen“.

Mit der frühen Bürgerbeteiligung betritt die Bezirksregierung Köln Neuland und gibt erstmals schon in der Erarbeitungsphase allen Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit, Anregungen und Bedenken zu Luftreinhalteplänen mitzuteilen. Zu diesem Zweck wurde auf der Homepage der Bezirksregierung Köln ein Beteiligungsportal für Anregungen und Bedenken eingerichtet (http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/luftreinhalteplaene/index.html).

In den genannten Städten besteht wegen der fortgesetzten Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid weiterer Handlungsbedarf. Die Bezirksregierung Köln wird deshalb als „Herrin des Verfahrens“ die existierenden Luftreinhaltepläne für Bonn und Aachen überarbeiten und für Leverkusen erstmals einen Luftreinhalteplan aufstellen. Alle Maßnahmen erfolgen in enger Abstimmung mit den betroffenen Kommunen und unter Beteiligung verschiedener Fachbehörden und repräsentativer Interessengruppen. Das neue Beteiligungsportal soll allen Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit geben, Ihre Interessen in einem sehr frühen Stadium des Verfahrens einzubringen.