Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer 320-kV-Höchstspannungsgleichstromverbindung (Erdkabelleitung) von Oberzier bis Aachen-Lichtenbusch, ALEGrO


Antragstellerin/Vorhabenträgerin Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde
Amprion GmbH Bezirksregierung Köln

Die Amprion GmbH plant gemeinsam mit dem belgischen Übertragungsnetzbetreiber Elia den Neubau einer rd. 100 km langen Gleichstromverbindung von Oberzier im Kreis Düren bis Lixhe in Belgien. Das Projekt trägt den Namen „ALEGrO“ (Aachen Lüttich Electricity Grid Overlay). Den Trassenverlauf sowie weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf der Internetseite der Amprion GmbH.

Das Projekt wurde bereits im ersten Netzentwicklungsplan aus dem Jahre 2012 (NEP 2012) als notwendige Ausbaumaßnahme für das Stromnetz aufgeführt und ist daher in das Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) vom 23.07.2013 aufgenommen worden (Vorhaben Nr. 30).

Darüber hinaus handelt es sich bei dem Vorhaben um ein Projekt von gemeinsamem europäischem Interesse mit vordringlichem Bedarf - „Project of Common Interest“ (sog. „PCI-Vorhaben“). Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite der Bundesnetzagentur sowie in der EU-Verordnung Nr. 347/2013.

Den Ablauf des Genehmigungsverfahrens haben wir für Sie unter weitere Informationen kurz dargestellt.

Mit Datum vom 01.08.2016 hat die Bezirksregierung Köln die ausführliche Vorhabenbeschreibung der Vorhabenträgerin bestätigt. Da zu diesem Zeitpunkt die Vorhabenbeschreibung des belgischen Übertragungsnetzbetreibers Elia bereits von der zuständigen belgischen Behörde bestätigt war, hat das Genehmigungsverfahren für die 320-kV-Höchstspannungsgleichstromverbindung ALEGrO am 01.08.2016 begonnen (Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a) der VO (EU) Nr. 347/2013).

Mit Schreiben vom 22.12.2016 hat die Bezirksregierung Köln den vom Vorhaben betroffenen Behörden einen Vorschlag der Vorhabenträgerin zu Umfang und Detailgrad der Antragsunterlagen zugesandt. Die Behörden erhielten somit Gelegenheit, hierzu bis Ende Januar 2017 Stellung zu nehmen. Die eingegangenen Stellungnahmen hat die Vorhabenträgerin Ende Januar 2017 zur Kenntnis und Berücksichtigung im weiteren Verfahren erhalten. Mit Schreiben vom 10.05.2017 hat die Bezirksregierung Köln Umfang und Detailgrad der Antragsunterlagen nochmals schriftlich im Sinne von Artikel 10 Absatz 4 lit. a) VO (EU) Nr. 347/2013 festgelegt.

Bereits mit Schreiben vom 06.03.2017 hatte die Bezirksregierung Köln das von der Vorhabenträgerin nach Artikel 9 Absatz 3 der VO (EU) Nr. 347/2013 erstellte Konzept für die Beteiligung der Öffentlichkeit, das dem im Handbuch gemäß Artikel 9 Absatz 1 der VO (EU) Nr. 347/2013 vorgegebenen Verfahren und den in Anhang VI des Handbuchs festgelegten Leitlinien entsprochen hat, bestätigt.

In Zusammenarbeit mit der Vorhabenträgerin hat die Bezirksregierung Köln nach Artikel 10 Absatz 4 lit. b VO (EU) Nr. 347/2013 einen detaillierten Plan für das Genehmigungsverfahren erstellt, der unter weitere Informationen eingesehen werden kann.

Mit Datum vom 11.05.2017 hat die Vorhabenträgerin bei der Bezirksregierung Köln die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in Verbindung mit den §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) beantragt.

Die Offenlage der Antragsunterlagen hat in der Zeit vom 29.05.2017 bis einschließlich zum 28.06.2017 in den vom Vorhaben betroffenen Städten Aachen, Stolberg, Würselen, Eschweiler, Düren und Linnich sowie den Gemeinden Inden, Niederzier und Kreuzau stattgefunden. Während und bis spätestens zwei Wochen nach Ende der Offenlage, das war bis einschließlich zum 12.07.2017, konnten gegen das Vorhaben Einwendungen erhoben werden. Hierzu erfolgte in den genannten Kommunen vor Beginn der Offenlage eine Bekanntmachung in ortsüblicher Form.

Unter Hinweis auf die bestehenden Möglichkeiten eines Zugangsnachweises durch die Deutsche Post versendet die Bezirksregierung Köln keine Eingangsbestätigungen für erhobene Einwendungen.

Die eingegangenen Einwendungen sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, zu denen unter anderem die betroffenen Kommunen, Fachbehörden wie die Landwirtschaftskammer oder andere Betreiber von (Gas-) Leitungen zählen, sind an die Vorhabenträgerin übermittelt worden. Diese prüft die einzelnen Einwendungen und Stellungnahme und fertigt hierzu eine eigene Stellungnahme (Gegenäußerung).

Liegen der Bezirksregierung Köln die Gegenäußerungen der Vorhabenträgerin vor, wird sie über den Zeitpunkt für die Durchführung des Erörterungstermins entscheiden und diesen vorbereiten. Hierzu finden Sie rechtzeitig an dieser Stelle weitere Informationen..




Haben Sie Fragen?
Postanschrift
Bezirksregierung Köln·50606 Köln
Herr Neugebauer
  T: (49)0 221-147 2694
  E-Mail schreiben