Bergerbusch


In diesem Verfahren werden Flächen zur Umsetzung artenschutzrechtlicher Maßnamen, bedingt durch den Tagebau Hambach, bereitgestellt. Es handelt sich um eine Unternehmensflurbereinigung, die auch der Vermeidung agrarstruktureller Nachteile dient.

Die Einleitung des Verfahrens Bergerbusch erfolgte im Juni 2012 durch den Flurbereinigungsbeschluss, der gleichzeitig die Verfahrensziele und das Verfahrensgebiet festlegt. Das Gebiet hat eine Größe von ca. 451 ha und es sind ca. 80 Grundstückseigentümer beteiligt.

Stand des Verfahrens: Aktuell erfolgt die Aufstellung des Flurbereinigungsplanes.

Die gemeinschaftlichen Interessen der Teilnehmer werden durch den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft vertreten.

Damit die betroffenen Eigentümer mit wertgleichem Land abgefunden werden können, erfolgte eine Wertermittlung aller betroffenen Grundstücke. Dabei wird die Ertragsfähigkeit der Böden auf Basis einer Bodenschätzung durch einen landwirtschaftlichen Sachverständigen, unter Beteiligung des Vorstandes, ermittelt. Die Ergebnisse der Wertermittlung wurden im Dezember 2013 bekannt gegeben. Die Wertermittlung ist die Grundlage für die Berechnung der Einlagewerte der Eigentümer.

Die Aufstellung eines Wege- und Gewässerplanes ist nicht erforderlich.

Auf Basis der bergbaulichen Planung des Unternehmensträgers sowie unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Planwunschtermine mit den Eigentümern, erfolgte für ein Teilgebiet die Zuteilung der neuen Grundstücke. Nachdem die Lage der neuen Grundstücke geplant ist und die Grenzen in die Örtlichkeit übertragen wurden, konnten die Eigentümer im Herbst 2014 in einem Teilgebiet in ihren Besitz eingewiesen werden. Die Landwirte wirtschaften ab diesem Zeitpunkt auf den neuen Grundstücken.

Die Ergebnisse der Neuordnung werden im Flurbereinigungsplan zusammengefasst. Darin enthalten sind

  • Textlicher Teil
  • Bodenordnungsnachweis mit Einlage- und Abfindungsnachweis
  • Wertermittlungskarte; Zuteilungskarte
  • Verzeichnis der neuen Flurstücke
  • Beschlüsse und Vereinbarungen
  • Zustimmungserklärungen und Vollmachten

Die Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans erfolgt voraussichtlich im Jahr 2017. Nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist wird der Flurbereinigungsplan unanfechtbar, so dass die Ausführung dieses Plans durch die Flurbereinigungsbehörde erfolgen kann.

Bevor das Flurbereinigungsverfahren abgeschlossen werden kann, müssen die öffentlichen Bücher, die aufgrund der neu geschaffenen Rechtsverhältnisse unrichtig geworden sind, korrigiert werden. Dazu werden den betroffenen Katasterämtern, Grundbuchämtern und Finanzämtern die erforderlichen Daten übermittelt.

Das Flurbereinigungsverfahren endet durch die Schlussfeststellung nachdem alle Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft abgeschlossen sowie alle Verpflichtungen und Zahlungen abgewickelt sind.

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