Hambach-West


In diesem Verfahren werden Flächen für den Bau der A4n sowie der Hambachbahn bereitgestellt. Es handelt sich hier um eine Unternehmensflurbereinigung, die auch der Vermeidung agrarstruktureller Nachteile dient.

Die Einleitung des Verfahrens Hambach-West erfolgte im März 2006 durch den Flurbereinigungsbeschluss, der gleichzeitig die Verfahrensziele und das Verfahrensgebiet festlegt. Das Gebiet hat eine Größe von ca. 1463 ha und es sind ca. 200 Grundstückseigentümer beteiligt.

Stand des Verfahrens: Aktuell erfolgt die Aufstellung des Flurbereinigungsplanes.

Die gemeinschaftlichen Interessen der Teilnehmer werden durch den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft vertreten.

Damit die betroffenen Eigentümer mit wertgleichem Land abgefunden werden können, erfolgte eine Wertermittlung aller betroffenen Grundstücke. Dabei wurde die Ertragsfähigkeit der Böden auf Basis einer Bodenschätzung durch einen landwirtschaftlichen Sachverständigen unter Beteiligung des Vorstandes ermittelt. Die Ergebnisse der Wertermittlung wurden im September 2009 bekannt gegeben. Die Wertermittlung war die Grundlage für die Berechnung der Einlagewerte der Eigentümer.

Die Aufstellung eines Wege- und Gewässerplanes ist nicht erforderlich.

Auf Basis der Planfeststellung des Unternehmensträgers sowie unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Planwunschtermine mit den Eigentümern erfolgte die Zuteilung der neuen Grundstücke. Nachdem die Lage der neuen Grundstücke geplant ist und die Grenzen in die Örtlichkeit übertragen wurden, konnten die Eigentümer im Herbst 2010 in ihren Besitz eingewiesen werden. Die Landwirte wirtschaften seitdem auf den neuen Grundstücken.

Die Ergebnisse der Neuordnung werden im Flurbereinigungsplan zusammengefasst. Darin enthalten sind

  • Textlicher Teil
  • Bodenordnungsnachweis mit Einlage- und Abfindungsnachweis
  • Wertermittlungskarte; Zuteilungskarte
  • Verzeichnis der neuen Flurstücke
  • Beschlüsse und Vereinbarungen
  • Zustimmungserklärungen und Vollmachten

Die Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans erfolgt voraussichtlich im Herbst 2016. Nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist wird der Flurbereinigungsplan unanfechtbar, so dass die Ausführung dieses Plans durch die Flurbereinigungsbehörde erfolgen kann.

Bevor das Flurbereinigungsverfahren abgeschlossen werden kann, müssen die öffentlichen Bücher, die aufgrund der neu geschaffenen Rechtsverhältnisse unrichtig geworden sind, korrigiert werden. Dazu werden den betroffenen Katasterämtern, Grundbuchämtern und Finanzämtern die erforderlichen Daten übermittelt.

Das Flurbereinigungsverfahren endet durch die Schlussfeststellung nachdem alle Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft abgeschlossen sowie alle Verpflichtungen und Zahlungen abgewickelt sind.


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