Merken-Schlichbach


In diesem Verfahren werden Flächen für die RWE Power AG zur Verlegung des Schlichbaches bereitgestellt. Es handelt sich hier um eine Unternehmensflurbereinigung, die auch der Vermeidung agrarstruktureller Nachteile dient.

Die Einleitung des Verfahrens Merken-Schlichbach erfolgte im Dezember 2012 durch den Flurbereinigungsbeschluss, der gleichzeitig die Verfahrensziele und das Verfahrensgebiet festlegt. Das Gebiet hat eine Größe von ca. 196 ha und es sind ca. 65 Grundstückseigentümer beteiligt.

Stand des Verfahrens: Aktuell erfolgt die Aufstellung des Flurbereinigungsplanes.

Die gemeinschaftlichen Interessen der Teilnehmer werden durch den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft vertreten.

Damit die betroffenen Eigentümer mit wertgleichem Land abgefunden werden können, erfolgte eine Wertermittlung aller betroffenen Grundstücke. Dabei wurde die Ertragsfähigkeit der Böden auf Basis einer Bodenschätzung durch einen landwirtschaftlichen Sachverständigen unter Beteiligung des Vorstandes ermittelt. Die Ergebnisse der Wertermittlung wurden im Frühjahr 2015 bekannt gegeben. Die Wertermittlung ist die Grundlage für die Berechnung der Einlagewerte der Eigentümer.

Die Aufstellung eines Wege- und Gewässerplanes ist nicht erforderlich.

Auf Basis der Planfeststellung des Unternehmensträgers sowie unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Planwunschtermine mit den Eigentümern erfolgt die Zuteilung der neuen Grundstücke. Nachdem die Lage der neuen Grundstücke geplant ist und die Grenzen in die Örtlichkeit übertragen wurden, können die Eigentümer in ihren Besitz eingewiesen werden. Die Landwirte wirtschaften ab diesem Zeitpunkt auf den neuen Grundstücken.

Die Ergebnisse der Neuordnung werden im Flurbereinigungsplan zusammengefasst.

Darin enthalten sind

  • Textlicher Teil
  • Bodenordnungsnachweis mit Einlage- und Abfindungsnachweis
  • Wertermittlungskarte; Zuteilungskarte
  • Verzeichnis der neuen Flurstücke
  • Beschlüsse und Vereinbarungen
  • Zustimmungserklärungen und Vollmachten

Nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist wird der Flurbereinigungsplan unanfechtbar, so dass die Ausführung dieses Plans durch die Flurbereinigungsbehörde erfolgen kann.

Bevor das Flurbereinigungsverfahren abgeschlossen werden kann, müssen die öffentlichen Bücher, die aufgrund der neu geschaffenen Rechtsverhältnisse unrichtig geworden sind, korrigiert werden. Dazu werden den betroffenen Katasterämtern, Grundbuchämtern und Finanzämtern die erforderlichen Daten übermittelt.

Das Flurbereinigungsverfahren endet durch die Schlussfeststellung nachdem alle Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft abgeschlossen sowie alle Verpflichtungen und Zahlungen abgewickelt sind.


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