Nörvenich-Rath


In diesem Verfahren werden Flächen zur Umsetzung artenschutzrechtlicher Maßnahmen aufgrund des Tagebaus Hambach bereitgestellt. Es handelt sich hier um eine Unternehmensflurbereinigung, die auch der Vermeidung agrarstruktureller Nachteile dient.

Die Einleitung des Verfahrens Nörvenich-Rath erfolgte im Juni 2012 durch den Flurbereinigungsbeschluss, der gleichzeitig die Verfahrensziele und das Verfahrensgebiet festlegt. Das Gebiet hat eine Größe von ca. 583 ha und es sind ca. 95 Grundstückseigentümer beteiligt.

Stand des Verfahrens: Aktuell werden Verhandlungen zur Bereitstellung von Flächen, für die Herstellung der artenschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen, geführt.

Die gemeinschaftlichen Interessen der Teilnehmer werden durch den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft vertreten.

Damit die betroffenen Eigentümer mit wertgleichem Land abgefunden werden können, erfolgt eine Wertermittlung aller betroffe Grundstücke. Dabei wird die Ertragsfähig-keit der Böden auf Basis einer Bodenschätzung durch einen landwirtschaftlichen Sachverständigen unter Beteiligung des Vorstandes ermittelt. Die Durchführung der Wertermittlung ist erfolgt. Die Ergebnisse wurden öffentlich bekannt gemacht. Die Wertermittlung ist die Grundlage für die Berechnung der Einlagewerte der Eigentümer.

Die Aufstellung eines Wege- und Gewässerplanes ist nicht erforderlich.

Auf Basis der Planfeststellung des Unternehmensträgers sowie unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Planwunschtermine mit den Eigentümern erfolgt die Zuteilung der neuen Grundstücke. Nachdem die Lage der neuen Grundstücke geplant ist und die Grenzen in die Örtlichkeit übertragen wurden, können die Eigentümer in ihren Besitz eingewiesen werden. Die Landwirte wirtschaften ab diesem Zeitpunkt auf den neuen Grundstücken.

Die Ergebnisse der Neuordnung werden im Flurbereinigungsplan zusammengefasst. Darin enthalten sind

  • Textlicher Teil
  • Bodenordnungsnachweis mit Einlage- und Abfindungsnachweis
  • Wertermittlungskarte; Zuteilungskarte
  • Verzeichnis der neuen Flurstücke
  • Beschlüsse und Vereinbarungen
  • Zustimmungserklärungen und Vollmachten

Der Flurbereinigungsplan wird bekannt gegeben. Nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist wird er unanfechtbar, so dass die Ausführung durch die Flurbereinigungsbehörde erfolgen kann.

Bevor das Flurbereinigungsverfahren abgeschlossen werden kann, müssen die öffentlichen Bücher, die aufgrund der neu geschaffenen Rechtsverhältnisse unrichtig geworden sind, korrigiert werden. Dazu werden den betroffenen Katasterämtern, Grundbuchämtern und Finanzämtern die erforderlichen Daten übermittelt.

Das Flurbereinigungsverfahren endet durch die Schlussfeststellung, nachdem alle Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft abgeschlossen sowie alle Verpflichtungen und Zahlungen abgewickelt sind.


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