Soller-Frangenheim


In diesem Verfahren werden Flächen für den Bau der B56n – Ortsumgehung Soller-Frangenheim – bereitgestellt. Es handelt sich hier um eine Unternehmensflurbereini-gung, die auch der Vermeidung agrarstruktureller Nachteile dient.

Die Einleitung des Verfahrens Soller-Frangenheim erfolgte im März 2011 durch den Flurbereinigungsbeschluss, der gleichzeitig die Verfahrensziele und das Verfahrensgebiet festlegt. Das Gebiet hat eine Größe von ca. 335 ha und es sind ca. 150 Grundstückseigentümer beteiligt. Ein anteiliger Landabzug zur Flächenaufbringung für das Unternehmen wird voraussichtlich nicht erforderlich, da ausreichend Ersatzland durch die Flurbereinigungsbehörde erworben werden konnte.

Stand des Verfahrens: Aktuell erfolgt die Aufstellung des Flurbereinigungsplanes.

Die gemeinschaftlichen Interessen der Teilnehmer werden durch den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft vertreten.

Damit die betroffenen Eigentümer mit wertgleichem Land abgefunden werden können, erfolgte eine Wertermittlung aller betroffenen Grundstücke. Dabei wurde die Ertragsfä-higkeit der Böden auf Basis der amtlichen Bodenschätzung der Finanzverwaltung unter Beteiligung des Vorstandes ermittelt. Die Ergebnisse der Wertermittlung wurden im Mär 2013 bekannt gegeben. Die Wertermittlung war die Grundlage für die Berechnung der Einlagewerte der Eigentümer.

Die Aufstellung eines Wege- und Gewässerplanes ist nicht erforderlich, da die durch Verursachung der B56n erforderlichen Wegebaumaßnahmen bereits im Rahmen der straßenrechtlichen Planfeststellung erfasst wurden.

Auf Basis der Planfeststellung des Unternehmensträgers sowie unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Planwunschtermine mit den Eigentümern erfolgte die Zuteilung der neuen Grundstücke. Nachdem die Lage der neuen Grundstücke geplant ist und die Grenzen in die Örtlichkeit übertragen wurden, können die Eigentümer in ihren Besitz eingewiesen werden. Die Landwirte wirtschaften ab diesem Zeitpunkt auf den neuen Grundstücken. Da der Bau der Kurvenbegradigung Froitzheim bereits vor dem allgemeinen Besitzübergang erfolgt, werden hierzu Bauerlaubnisverträge abgeschlossen.

Die Ergebnisse der Neuordnung werden im Flurbereinigungsplan zusammengefasst. Darin enthalten sind

  • Textlicher Teil
  • Bodenordnungsnachweis mit Einlage- und Abfindungsnachweis
  • Wertermittlungskarte; Zuteilungskarte
  • Verzeichnis der neuen Flurstücke
  • Beschlüsse und Vereinbarungen
  • Zustimmungserklärungen und Vollmachten

Anschließend erfolgt die Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes. Nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist wird der Flurbereinigungsplan unanfechtbar, so dass die Ausführung dieses Plans durch die Flurbereinigungsbehörde erfolgen kann.

Bevor das Flurbereinigungsverfahren abgeschlossen werden kann, müssen die öffentlichen Bücher, die aufgrund der neu geschaffenen Rechtsverhältnisse unrichtig geworden sind, korrigiert werden. Dazu werden den betroffenen Katasterämtern, Grundbuchämtern und Finanzämtern die erforderlichen Daten übermittelt.

Das Flurbereinigungsverfahren endet durch die Schlussfeststellung nachdem alle Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft abgeschlossen sowie alle Verpflichtungen und Zahlungen abgewickelt sind.


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