160. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28. Mai 2021 – Konstituierende Sitzung


Der Braunkohlenausschuss ist mit seiner Sitzung zu Gast in den Räumlichkeiten der Stadt Leverkusen. Aufgrund der Corona-Epidemie müssen besondere Vorsichtsmaßnahmen für diese Sitzung getroffen werden, allen voran sind Mindestabstände einzuhalten und im gesamten Gebäude ist eine Alltagsmaske zu tragen.
Alle externen Besucher werden gebeten, sich bis zum 21. Mai 2021 bei der Geschäftsstelle des Braunkohlenausschusses anzumelden (regionalrat@bezreg-koeln.nrw.de).
Interessenten mit Krankheitssymptomen oder solche, die Rückkehrende aus Risikogebieten sind, können an der Sitzung nicht teilnehmen.

Erforderlich für den Zutritt zum Gebäude ist ein negativer Coronatest, der nicht älter als 24 Stunden ist. Bitte halten Sie vor Ort also ein schriftliches Negativ Ergebnis bereit. Ansonsten kann leider kein Zutritt gewährt werden.

Livestream starten (28.05.2021 10:00h)

Rechtlicher Hinweis: Die Videodateien dieses Livestreams unterliegen Urheberrecht (Copyright) der Bezirksregierung Köln. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Dateien (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Einwilligung gestattet. Dies gilt auch für die ganz oder teilweise öffentliche Wiedergabe, öffentliche Zugänglichmachung, Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung der Bild- und Tonsequenzen, die über den Livestream bereitgestellt werden.

Tagesordnungspunkt Thema Dateityp / Dateigröße
Tagesordnung 160. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28. Mai 2021 – Konstituierende Sitzung .pdf | 116 KByte
Tagesordnungspunkt 02 Ergebnis der Wahl bzw. Berufung der Mitglieder des Braunkohlenausschusses .pdf | 219 KByte
Tagesordnungspunkt 03 Geschäftsordnung des Braunkohlenausschusses .pdf | 208 KByte
Tagesordnungspunkt 04 Wahl der / des Vorsitzenden .pdf | 195 KByte
Tagesordnungspunkt 05 Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden .pdf | 296 KByte
Tagesordnungspunkt 06 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 159. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 14. Dezember 2020 .pdf | 214 KByte
Tagesordnungspunkt 08a a) Braunkohlenplan Hambach .pdf | 187 KByte
Tagesordnungspunkt 08c c) Braunkohlenplan Rheinwassertransportleitung .pdf | 163 KByte
Tagesordnungspunkt 08c Anlage c) Braunkohlenplan Rheinwassertransportleitung .zip | 14 MByte
Tagesordnungspunkt 08d d) Braunkohlenplan Inden .pdf | 203 KByte
Tagesordnungspunkt 08e e) Änderungsverfahren Garzweiler II .pdf | 300 KByte
Tagesordnungspunkt 08e aa Antrag der Grünen auf ergänzende Formulierungen hinsichtlich des Änderungsverfahrens Garzweiler II .pdf | 415 KByte
Tagesordnungspunkt 08e_bb e) bb) Fraktionsübergreifender Antrag der CDU, SPD und FDP auf einen Sachstandsbericht hinsichtlich des Änderungsverfahrens Garzweiler II .pdf | 558 KByte
Tagesordnungspunkt 09 Bildung von Arbeitskreisen .pdf | 185 KByte
Tagesordnungspunkt 10a a) Antrag Verdunstungsmengen (Gruppe DIE GRÜNEN) .pdf | 475 KByte
Tagesordnungspunkt 10b b) Antrag Entwicklungsperspektiven (Gruppe DIE GRÜNEN) .pdf | 544 KByte
Tagesordnungspunkt 10c c) Überarbeitung Leitentscheidung (Einzelvertreterin DIE LINKE.) .pdf | 2 MByte
Tagesordnungspunkt 11a a) Anfrage zur Absicherung der Trinkwasserversorgung (Gruppe Die Grünen) .pdf | 3 MByte
Tagesordnungspunkt 11b b) Fraktionsübergreifende Anfrage zu Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24.03.2021 zum Klimaschutzgesetz für das Ende der Kohleverstromung in Nordrhein-Westfalen .pdf | 659 KByte
Tagesordnungspunkt 11c c) Anfrage Umsiedlungen (Gruppe DIE GRÜNEN) .pdf | 469 KByte
Tagesordnungspunkt 12a Positionspapier im Monitoring Garzweiler II .pdf | 794 KByte
Tagesordnungspunkt 12b Prüfung der Notwendigkeit des Baus der A 61 n .pdf | 884 KByte

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