Bundesförderprogramm Unternehmen Revier


Ziel des Bundesförderprogramms „Unternehmen Revier“ ist die Förderung von modellhaften Einzelprojekten.

Mit dem im Jahr 2016 beschlossenen Klimaschutzplan 2050 geht eine Klimaschutzstrategie einher, die ambitionierte Ziele erfordert. Die Bundesrepublik Deutschland als bedeutender Industriestandort muss sich folglich großen Herausforderungen stellen, zu denen etwa das Senken der Treibhausgasemissionen und eine kohlenstoffarme Wirtschaft gehören.

Mit Blick auf die vier Braunkohlereviere und den dort anvisierten Strukturwandel hat der Bund beschlossen, die vier Braunkohlereviere (Lausitzer Revier, Rheinisches Revier, Mitteldeutsches Revier und Helmstedter Revier) mit Mitteln aus dem Energie- und Klimafonds (EFK) bei der Strukturanpassung finanziell zu unterstützen. Für die Umsetzung dieses Beschlusses ist das Bundesförderprogramm „Unternehmen Revier“ aufgelegt worden, dessen vornehmliches Ziel die Förderung von innovativen, modellhaften Einzelprojekten, Projektbündeln sowie Leitbildern ist.

Mit Wirkung vom 03. November 2017 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Strukturanpassung in Braunkohlebergbauregionen im Rahmen des Bundesmodellvorhabens Unternehmen Revier erlassen. Basierend auf den Vorgaben in der Förderrichtlinie erfolgt im Rahmen eines zweistufigen Verfahrens die Auswahl von geeigneten Projekten, die das jeweilige Revier bei der Entwicklung alternativer Wertschöpfungsketten und -kreisläufen unterstützen und gleichzeitig den Erhalt bestmöglicher Ertragschancen versprechen.

Die Förderrichtlinie gibt hierfür ein Spektrum an inhaltlichen Schwerpunkten vor. Qualitätskriterien für die Projektauswahl hat im Rheinischen Revier die Zukunftsagentur Rheinisches Revier, die die Rolle des Regionalpartners übernommen hat, in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in einem sog. Regionalen Investitionskonzept (RIK) entwickelt.

Für die Förderfähigkeit eines Projekts ist maßgeblich, ob ein Bezug zum RIK nachweislich besteht. Die Förderrichtlinie und das RIK bilden somit die Entscheidungs- und Handlungsgrundlage für die betroffenen Schlüsselakteure, die wiederum aufgrund der unmittelbaren Nähe zur Region eine essentielle Rolle bei der Entwicklung und Etablierung eines tragfähigen Gesamtsystems spielen. Die Umsetzung des Bundesmodellvorhabens „Unternehmen Revier“ kann nur durch deren Einbindung in den Gesamtprozess ermöglicht und verstanden werden, da gerade so den regionalen und lokalen Rahmenbedingungen Rechnung getragen werden kann.

Die Bezirksregierung Köln als Bewilligungsbehörde, trägt Sorge dafür, dass das Antragsverfahren im Einklang mit den geltenden zuwendungsrechtlichen Vorschriften steht.

Mit diesem Programm leistet der Bund einen ersten Beitrag zu dem anstehenden Strukturwandel in den Braunkohletagebaugebieten in Deutschland. Die Bezirksregierung Köln freut sich, die Rolle des Abwicklungspartners in diesem Programm zu übernehmen.

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