Auslands-BAföG

Die Regelungen finden Sie detailliert auf der Website des BMBF.

Zeiten, in denen eine Ausbildungsstätte pandemiebedingt geschlossen war, werden förderungsrechtlich als unterrichtsfreie bzw. vorlesungsfreie Zeit gewertet. Entsprechend ihren Möglichkeiten sind Studierende verpflichtet, an allen Online-Lehrangeboten der Hochschule teilzunehmen. Unvermeidbare pandemiebedingte Ausbildungsunterbrechungen sowie infolge der Pandemie erst nach Ende der Regelstudienzeit erbrachte Prüfungsleistungen werden als sog. „schwerwiegender Grund“ im Sinne des § 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG anerkannt und führen zu einer Förderung über die Förderungshöchstdauer hinaus oder Zulassung der späteren Vorlage der Eignungsbescheinigung – § 48 Abs. 2 BAföG. Es muss belegt werden, dass die Corona-Krise ursächlich für die eingetretenen Verzögerungen war. Bitte dokumentieren Sie deshalb pandemiebedingte Verzögerungen und lassen sich diese von Ihrer Hochschule bestätigen. Für den Nachweis kommt es darauf an, die Ursächlichkeit der Pandemie für die Verzögerung deutlich werden zu lassen. Entsprechendes gilt für geförderte Schulausbildungen in den BeNeLux-Staaten.

Soweit Sie pandemiebedingt nicht an Ihrer Hochschule vor Ort im Ausland studieren können (z. B. aufgrund von Reisebeschränkungen oder Einschränkungen Ihrer Hochschule), so können Sie ausnahmsweise unter bestimmten Voraussetzungen weiter BAföG erhalten. Die Voraussetzungen sind insbesondere:

• Das Online-Angebot Ihrer Hochschule muss die ausfallenden Präsenzveranstaltungen vollständig ersetzen.
• Sie müssen über das Online-Angebot Ihrer Hochschule weiterhin in Vollzeit studieren.
• Sie müssen nachhalten, wann Ihre Hochschule wieder das Präsenzstudium ermöglicht, und müssen dann auch wieder vor Ort zum Studium erscheinen.

Sie sind verpflichtet, mitzuteilen, soweit Sie gar nicht in das Ausbildungsland reisen oder von dort vorzeitig wieder nach Deutschland zurückkehren. Sofern Sie sich nicht mehr im Ausbildungsland aufhalten, kann dies Auswirkungen auf die Höhe der Ausbildungsförderung haben. Sie sind verpflichtet, jede Änderung unverzüglich mitzuteilen. Nach wieder möglichem Präsenzstudium können Sie für einen Übergangszeitraum von längstens zwei Monaten die Ausbildung weiterhin von Deutschland aus betreiben, z. B. um die notwendigen Vorkehrungen für die Rückkehr in das Ausbildungsland zu treffen. Ist der verbleibende Bewilligungszeitraum nach Abzug des Übergangszeitraums von zwei Monaten kürzer als zwei Monate, darf die Ausbildung – auch wenn schon wieder Präsenzveranstaltungen an der ausländischen Bildungsstätte angeboten werden – weiter online aus Deutschland beendet werden; eine Reise in das Ausbildungsland ist dann nicht mehr erforderlich. Soweit Sie sich im Ausbildungsland befinden und aufgrund der Corona-Situation nach Deutschland zurückkehren möchten, obwohl eine offizielle Reisebeschränkung (Reisewarnung des Auswärtigen Amtes oder Nichtmöglichkeit der Einreise in das Ausbildungsland) nicht vorliegt, und wird das Studium nicht online angeboten, führt die freiwillige Beendigung zum Verlust der Förderfähigkeit.

Besteht für Sie die Beitragspflicht für eine Auslandskrankenversicherung aufgrund der Versicherungsbedingungen unvermeidlich fort, weil eine Kündigung mit sofortiger Wirkung zum Zeitpunkt Ihrer pandemiebedingten Rückkehr nach Deutschland nicht möglich ist, kann Ihnen der Auslandskrankenversicherungszuschlag auch nach Rückkehr nach Deutschland weitergewährt werden. Sie sind dann verpflichtet, Ihre Auslandskrankenversicherung unverzüglich zu kündigen und dies mitzuteilen.

Damit sich ein Engagement in systemrelevanten Berufen für BAföG-Geförderte lohnt, ändern sich die Anrechnungsregeln für das Einkommen im BAföG für diesen Personenkreis. Seit dem 01.03.2020 erzieltes zusätzliches Einkommen von Auszubildenden aus einer Tätigkeit in einem systemrelevanten Beruf ist bis zum Ende der Pandemie nicht förderschädlich. Das gilt sowohl für eine neu übernommene Tätigkeit wie für eine Aufstockung der bisherigen Tätigkeit. Wer schon vorher eine solche Tätigkeit – zum Beispiel im Kranken- und Pflegedienst – wahrgenommen hat, dessen Einkommen wird weiter in der bisherigen Höhe angerechnet, es bleibt aber Einkommen aus zusätzlich übernommenen Stunden anrechnungsfrei. Die Sonderregelung gilt nur für BAföG-berechtigte Auszubildende, nicht für deren Angehörige. Achtung: Mit dem offiziellen Ende der epidemischen Lage wird Einkommen aus solchen Tätigkeiten wieder angerechnet. Das Ende der epidemischen Lage wird durch den Deutschen Bundestag festgestellt und bekannt gemacht.