Maßnahmenübersichten nach § 74 LWG


Nach § 74 LWG sind die Träger der Pflichten zur Gewässerunterhaltung und des –ausbaus dazu verpflichtet, eine Übersicht aller Maßnahmen zu erstellen, die zur Errei-chung der Bewirtschaftungsziele nach §§ 27 bis 31 und 47 WHG notwendig sind. Diese werden Maßnahmenübersichten genannt.

Vorläufer der Maßnahmenübersichten sind vor allem die Umsetzungsfahrpläne, in denen die Programmmaßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur dargelegt werden. Diese wurden in einem ausführlichen und strukturierten Abstimmungsprozess zwischen den Unterhaltungspflichtigen, den Fachbehörden und der Öffentlichkeit (z. B. aus der Landwirtschaft oder dem Naturschutz) entwickelt. Sie stellen daher den Ausgangspunkt für die Bearbeitung der Maßnahmenübersichten dar. Die Maßnahmenübersichten aktualisieren die Informationen aus den Umsetzungsfahrplänen und fassen diese zusammen. Des Weiteren detaillieren die Maßnahmenübersichten die Vorgaben des Maßnahmen-programms der hydromorphologischen Maßnahmen nach EG-WRRL. Sie beschreiben für eine Planungseinheit oder Anteile davon die erforderlichen Funktionselemente und den Umfang der Programmmaßnahmen, die für die Erreichung der Bewirtschaftungsziele notwendig sind.

Die Ausarbeitung der Maßnahmenübersichten erfolgte durch die Unterhaltungspflichtigen auf Grundlage des „Leitfaden zur Erstellung von Übersichten gem. § 74 LWG“, der mit dem Erlass vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen am 06.09.2018 eingeführt wurde. Neben der Abstimmung zwischen den Maßnahmenträgern wurde auch die Erarbeitung der Maßnahmenübersichten von der Bezirksregierung Köln fachlich unterstützt.

Die hier veröffentlichten Maßnahmenübersichten bestehen aus zwei Tabellen, welche die hydromorphologischen Maßnahmen in einem Planungsraum detailliert darstellen.

In Tabelle 1 - Programmmaßnahmen werden die Programmmaßnahmen aus den Planungseinheiten-Steckbriefen im Hinblick auf Maßnahmenumfang und -status konkretisiert. Jeder Programmmaßnahme (PGM-ID) wird eine Länge, Fläche oder Anzahl zuge-ordnet.

In Tabelle 2 – Funktionselemente werden die Programmaßnahmen den einzelnen Funktionselementen zugeordnet, wodurch das Maßnahmenprogramm konkretisiert und verortet wird.

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