Luftreinhaltepläne für die Städte Köln, Bonn, Leverkusen und Aachen


Luftreinhalteplan Stadt Köln

Von © Marc Boberach / PIXELIO

Wie in vielen anderen europäischen Großstädten wird auch in Köln, Bonn, Leverkusen und Aachen die Luftqualität im Wesentlichen durch Stickstoffdioxid belastet. Da die gesetzlich festgelegten Grenzwerte überschritten sind, müssen die bestehenden Luftreinhaltepläne in Köln, Bonn und Aachen überarbeitet und angepasst werden. Für das Stadtgebiet Leverkusen wird erstmals ein Luftreinhalteplan aufgestellt. Die Bezirksregierung Köln ist für die Aufstellung und Änderung der Luftreinhaltepläne verantwortlich. Die Durchführung der Verfahren erfolgt in Form eines Projektmanagements unter Beteiligung verschiedener Fachbehörden und repräsentativer Interessengruppen. Dazu zählen u.a. diverse Fachämter der betroffenen Städte, das Verkehrsdezernat der Bezirksregierung, das LANUV NRW, die Polizei, StraßenNRW, Verbände, Interessenvertreter und Initiativen.

Nach Erarbeitung der jeweiligen Planentwürfe wird die Öffentlichkeit beteiligt, anschließend werden die Luftreinhaltepläne nach § 47 Abs. 5a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) veröffentlicht. Da die Beteiligung der Öffentlichkeit erst mit Fertigstellung der Pläne und damit zu einem sehr späten Zeitpunkt vorgesehen ist, wird die Bezirksregierung erstmals neue Wege gehen und allen Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit geben, ihre Interessen ab sofort in die laufenden Verfahren einzubringen.

Bitte nutzen Sie hierfür die eingerichtete E-Mailfunktion und teilen uns Ihre Hinweise und Anregungen zu dem jeweiligen Luftreinhalteplan mit. Alle Hinweise und Anregungen werden den jeweiligen Arbeitsgruppen zur Verfügung gestellt und bei der Änderung bzw. Aufstellung der Luftreinhaltepläne berücksichtigt.

Da an mehreren Messstationen in Köln der geltende Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten wird, ist die Bezirksregierung nach den Vorgaben des Bundes-Immissionsschutzgesetzes verpflichtet, den geltenden Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Köln fortzuschreiben. Rechtsgrundlage für die Fortschreibung ist § 47 Absatz 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der Neununddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (39. BImSchV). Gemäß § 47 Absatz 5 und 5a BImSchG ist die Öffentlichkeit bei der Aufstellung zu beteiligen.

Der Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Köln wird in der Zeit vom 1.2.2019 bis zum 1.3.2019 beim

Oberbürgermeister der Stadt Köln
Stadthaus Deutz – West
Zimmer 07.E 07
Willy-Brandt-Platz 2
50679 Köln
Zeiten:
montags, dienstags und donnerstags von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
mittwochs und freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

und bei der

Bezirksregierung Köln
Zeughausstraße 2 - 10
50667 Köln
Raum: K 131
Zeiten:
montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr

ausgelegt.

Zusätzlich kann der Entwurf auch auf der Internetseite der Bezirksregierung Köln unter www.bezreg-koeln.nrw.de eingesehen werden oder es kann ein Termin zur Einsichtnahme vereinbart werden.

Damit wird jedem Betroffenen Gelegenheit gegeben, den Entwurf des Plans einzusehen und gegenüber den vorgenannten Auslegungsstellen schriftlich oder unter der E-Mail-Adresse lrp@bezreg-koeln.nrw.de bis zum 15.3.2019 zu dem Planentwurf Stellung zu nehmen oder Anregungen und Ergänzungen vorzuschlagen.

Hinweise und Anregungen
zu den Luftreinhalteplänen