E-Scooter im Rhein bei Köln - Update, Faktenlage und Zuständigkeiten zur Scooterei


Nach der aktuellen Berichterstattung über die in den Rhein geworfenen E-Scooter hat die Bezirksregierung Köln eine Vielzahl von Anfragen erreicht.

Die Bezirksregierung Köln als obere Umweltbehörde und zuständige Gewässeraufsicht veranlasst nur bei der Kenntnis von Umweltbelastungen im Gewässer Maßnahmen zu deren Beseitigung.

Die Überwachung der Gewässer im Regierungsbezirk erfolgt durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) anhand der regelmäßigen Untersuchung von Wasserproben. Bei Auffälligkeiten informiert es die Bezirksregierung.

Rechtlich ist die Bezirksregierung erst dann in der Lage einzugreifen, wenn sie über konkrete Anhaltspunkte von Belastungen oder latente Gefahren verfügt.

Informationen über mögliche Umweltgefahren im Rhein bei Köln erhält die Bezirksregierung vom LANUV oder von der Stadt Köln , als untere Umweltbehörde. Diese hat detaillierte und umfangreichere Kenntnisse über die Gegebenheiten vor Ort. Wenn eine mögliche konkrete Gefahr für das Gewässer vorliegt, muss dies von der Stadt Köln an die Bezirksregierung als Gewässeraufsicht gemeldet werden.

Über die eventuelle Gewässerbelastung durch E-Scooter im Rhein bei Köln wurde die Bezirksregierung Köln erst am Mittwoch, den 16.6.2021 durch die Stadt Köln informiert.

Die Bezirksregierung überprüft nun, ob die akute Gefahr besteht, dass von den E-Scootern im Rhein eine Gewässerbelastung, z.B. durch beschädigte Akkus, ausgeht. Sollte eine diese Gefahr vorliegen, wird die Bezirksregierung Köln eine Bergung anordnen, die von den Verantwortlichen zu übernehmen und durchzuführen ist.

Bislang liegen keine Erkenntnisse über Auffälligkeiten aus der Regelüberwachung für den Rhein vor.

Aufgrund der besonderen Umstände durch die E-Scooter im Rhein wird das LANUV die vorliegenden Untersuchungsergebnisse mit besonderem Augenmerk auf die infrage kommenden Inhaltsstoffe der E-Scooter- Akkus noch einmal überprüfen.

Nach Informationen der E-Scooter Betreiber soll mit Hilfe einer Unterwasserdrohne die Anzahl der im Rhein befindlichen E-Scooter abgeschätzt und diese anschließend zeitnah von Bautauchern geborgen werden. Die Kosten übernehmen die Betreiber.

Geplant ist die Untersuchung zunächst im Bereich der Hohenzollernbrücke, der Deutzer Brücke und im Bereich des Schokoladenmuseums. Weitere Untersuchungen im Bereich der anderen innerstädtischen Brücken und im Bereich der Promenaden von Köln und Bonn sind aus behördlicher Sicht erforderlich und werden noch mit dem Verband der E-Scooter abgestimmt.

Die Untersuchung im Bereich Hohenzollernbrücke, Deutzer Brücke und Schokoladenmuseum, wird voraussichtlich am 28.06.2021 und am 29.06.2021 stattfinden.